Seit Februar 2022 setzt die Projektstelle Jugend-Check Thüringen (ProJCT) beim KomJC den Jugend-Check in Thüringen in Zusammenarbeit mit der Servicestelle Mitbestimmung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) um. In der Kabinettsitzung am 4. Juli 2023 wurde nun der Zwischenbericht zur Umsetzung des Jugend-Checks in Thüringen besprochen und verabschiedet.

Ergebnis des Berichts

Der Zwischenbericht stellt heraus, dass sich das Verfahren des Jugend-Checks in Thüringen etabliert und die Angliederung an eine unabhängige Institution außerhalb Thüringens als zielführend erwiesen hat. Der Jugend-Check führte zudem nicht zu zeitlichen Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess, die Integration in den Ablauf der Kabinettsbefassungen ist vorteilhaft. Durch die Veröffentlichung u.a. auf der Website des Jugend-Checks Thüringen wird auch der Öffentlichkeit der Zugang zu den Ergebnissen der Jugend-Checks während des laufenden Gesetzgebungsprozesses ermöglicht.

Die Projektstelle Jugend-Check Thüringen freut sich sehr über den Beschluss des Kabinetts und die Anerkennung der bisherigen Arbeit. In der zweiten Hälfte des Projektzeitraums wird u.a. die Begleitung der partizipativen Einbindung sowie die weitere Verbesserung der Effektivität des Jugend-Checks im Vordergrund stehen, um Thüringen auch weiterhin auf dem Weg zur jugendgerechten Gesetzgebung zu unterstützen.

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Jugend-Check Thüringen - Modellprojekt zur jugendspezifischen Gesetzesfolgenabschätzung auf Landesebene