Prüfung & Verfahren

Im Lebensbereich Familie geht es um die Auswirkungen von geplanten Vorhaben auf die Rahmenbedingungen des familiären Zusammenlebens. Hierbei werden sowohl junge Menschen als Teil ihrer Familie in den Blick genommen als auch junge Menschen, die selbst bereits Eltern sind oder eine Familiengründung planen. Familie ist für junge Menschen der „zentrale Ort des Aufwachsens“ und der Ausgangspunkt für die im Jugendalter spezifischen Ablösungs- und Verselbstständigungsprozesse. Dabei wird Familie heute in vielfältigen Lebensformen gelebt. In all diesen Ausprägungen bietet die Familie in der Jugendphase nicht nur Orientierung, sondern fungiert als zentrale Versorgungsgemeinschaft. Teil dieses Lebensbereichs sind auch die spezifischen Rahmenbedingungen des Aufwachsens von Jugendlichen, die getrennt von ihrer Herkunftsfamilie leben.

Im Lebensbereich Freizeit geht es um die Auswirkungen von geplanten Vorhaben auf die Rahmenbedingungen der Freizeit junger Menschen. Als Freizeit wird die Zeit jenseits von Schule, Ausbildung, Studium, Beruf oder Wegezeiten verstanden, über die junge Menschen frei verfügen können. Berücksichtigt wird in diesem Lebensbereich aber nicht nur der reine Umfang der zur Verfügung stehenden Zeit, sondern auch die Bedingungen und Möglichkeiten für junge Menschen, diese Zeit selbstbestimmt oder auch zweckungebunden zu gestalten. Dafür sind etwa das Vorhandensein und die Erreichbarkeit frei nutzbarer Räume, der Zustand sozialer Infrastruktur sowie das vorhandene Freizeitangebot entscheidend. Hindernisse für eine selbstbestimmte Freizeitgestaltung können etwa organisatorische Anforderungen wie Anträge oder finanzielle Einschränkungen sein. Besonders zentral für den Lebensbereich Freizeit sind die Beziehungen zu Freundinnen und Freunden, vor allem zu Gleichaltrigen und die Möglichkeit, sich mit anderen aufgrund gemeinsamer Interessen zusammenzufinden. Gleichfalls von Bedeutung sind beispielsweise Sport- oder Musikvereine, Jugendverbände oder andere Angebote der Jugendarbeit. Ebenso kann ehrenamtliches Engagement ein wichtiger Bestandteil von Freizeit sein. Freizeit spielt eine wesentliche Rolle für die Persönlichkeitsentwicklung im Jugendalter.

Im Lebensbereich Kultur geht es um die Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen kultureller Angebote und Möglichkeiten junger Menschen. Als Kultur wird der Zugang zu künstlerischen Kommunikationsformen und kulturpädagogischen Orten, wie beispielsweise Musik, Theater, Film, Literatur/ Bibliotheken, Museen und Ausstellungen, verstanden. Der Zugang zur kulturellen Bildung ist ein wichtiger Teil der Allgemeinbildung junger Menschen und bietet ihnen die Möglichkeit, sich auszudrücken, die Umwelt zu gestalten und kann zudem zur Persönlichkeitsentwicklung beitragen.

Im Lebensbereich Bildung geht es um die Auswirkungen von geplanten Vorhaben auf die Rahmenbedingungen des Wissenserwerbs sowie der Qualifizierung junger Menschen. Bei der Qualifizierung kann es sich dabei sowohl um einen strukturierten Bildungserwerb im Rahmen von Schulen, Universitäten oder Ausbildungseinrichtungen handeln, als auch um die Wahrnehmung zusätzlicher ggf. sporadischer Bildungsangebote, wie z. B. Weiterbildungen, politische Veranstaltungen und Ausstellungen. Bildung soll in diesem Lebensbereich nicht nur als Weg zur Erlangung eines Abschlusses für eine spätere Erwerbstätigkeit verstanden werden, sondern auch als eine Qualifizierung junger Menschen für eine soziale Handlungsfähigkeit sowie kulturelle Bildung. Entsprechend sollen bei einer Prüfung im Rahmen eines Jugend-Checks auch Auswirkungen auf das Angebot bzw. die Wahrnehmung von Bildung im Sinne dieses weiter gefassten Begriffs betrachtet werden. Der Bereich der formalisierten Bildung hat für junge Menschen eine besondere Bedeutung, da ihr Alltag intensiv durch Schule, Ausbildung und Studium geprägt wird. So strukturieren die Schule und die weiteren Ausbildungseinrichtungen einen Großteil der Lebensphase Jugend. Im Bereich Erziehung können Kinder- und Jugendhilfemaßnahmen erfasst werden, die z. B. junge Eltern bzw. Erziehungsberechtigte für ihre Kinder oder junge Menschen selbst in Anspruch nehmen.

Im Lebensbereich Arbeit geht es um die Auswirkungen von geplanten Vorhaben auf die Rahmenbedingungen beruflicher Tätigkeiten junger Menschen. Im Bereich der Arbeit wird sowohl die Lebensrealität von jungen Menschen betrachtet, die sich bereits im Erwerbsleben befinden (Vollzeit oder Teilzeit), als auch begleitende Erwerbsarbeiten, die junge Menschen evtl. parallel zu ihrer Ausbildung wahrnehmen.

Charakteristisch für diesen Lebensbereich sind für junge Menschen dabei die Herausforderungen durch Übergänge zwischen einzelnen Ausbildungsstätten (Schulformen, Ausbildung, Hochschulen), Ausbildungsstätten und Erwerbsleben, die mit Überbrückungen durch Praktika, Befristungen oder Warteschleifen bzw. Arbeitslosigkeit einhergehen können. Diese spezifischen Übergangssituationen im Rahmen dieses Lebensbereichs sollten auch bei der Prüfung von Gesetzesentwürfen berücksichtigt werden.

Gesundheit wird von der Weltgesundheitsorganisation definiert als ein „Zustand des vollständigen körperlichen, psychischen und sozialen Wohlbefindens und nicht nur das Freisein von Beschwerden und Krankheit“. In diesem Lebensbereich sollen Auswirkungen von Regelungsvorhaben auf das körperliche, aber auch das psychische Wohlbefinden von jungen Menschen untersucht werden. Darüber hinaus gehören zu diesem Bereich – neben dem Befinden der jungen Menschen selbst als Kriterium – auch die verschiedenen Einrichtungen des Gesundheitssystems/der Gesundheitsversorgung in Thüringen, die bei einer Prüfung berücksichtigt werden sollen.

Der Lebensbereich Politik/Gesellschaft betrachtet die Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf gesellschaftliche Teilhabe und politische Mitbestimmungsmöglichkeiten junger Menschen. Dabei werden auch Auswirkungen auf übergeordnete staatliche Rahmenbedingungen sowie das gesellschaftliche Miteinander, die demokratische Zivilgesellschaft und den öffentlichen Raum untersucht. Konkret geht es darum, wie junge Menschen als eigenständige Akteurinnen und Akteure in gesellschaftliche Auseinandersetzungen und politische Debatten eingebunden sind und inwiefern sie diese mitgestalten und beeinflussen. Dabei sind junge Menschen in unterschiedlichen Rollen in einer Vielzahl von Formen der politischen Bildung, Beteiligung und Selbstorganisation aktiv. Ob in einem Jugendclub, in einer Schülervertretung, einem Jugendverband, einer Parteijugend, einer anderen NGO oder einem Projekt: Junge Menschen engagieren sich und benötigen die dafür notwendigen Rahmenbedingungen. Über viele unterschiedliche Wege wirken sie an der Gestaltung der demokratischen Zivilgesellschaft mit und beeinflussen politische Prozesse.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Teilhabe und die Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen haben?

Dabei wird untersucht, zu welchem Spektrum von Themen und in welcher Tiefe und Verbindlichkeit junge Menschen an analogen und digitalen Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Wichtig ist auch die Frage, wie einflussreich die Ergebnisse der Beteiligungsprozesse sind und inwiefern die Entscheidungen Auswirkungen auf die gesellschaftliche Teilhabe haben.

Hinsichtlich der Beteiligungsmöglichkeiten wird z. B. darauf geachtet, ob jungen Menschen untereinander Austausch und Organisation ermöglicht werden, damit sie ihre Interessen auch als Gruppe nach außen vertreten können. Dieser Austausch muss auch ermöglicht werden, etwa durch Räume, finanzielle Mittel oder Förderung. Es werden sowohl die Möglichkeit zur Beteiligung eines Einzelnen als auch der jungen Menschen als Gruppe betrachtet. Voraussetzung für eine Beteiligung ist dabei auch, dass die betroffenen jungen Menschen Sachverhalte verstehen, die sie möglicherweise betreffen und dafür sensibilisiert werden. Insofern kann im Rahmen dieser Wirkdimension als eine Voraussetzung für eine Beteiligung auch die Verfügbarkeit von Informationen in jugendgerechter Sprache bzw. Angeboten der politischen Bildung betrachtet werden.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Bildungsbedingungen und -möglichkeiten junger Menschen haben?

Die Wirkdimension „Bildungsbedingungen und -möglichkeiten“ bildet die Rahmenbedingungen für die Bildung junger Menschen ab. Die Wirkdimension berücksichtigt dabei formale, non-formale und informelle Lernprozesse und deren Voraussetzungen. Da Bildung in allen Kontexten stattfinden kann, ist diese Wirkdimension in allen Lebensbereichen relevant. Hinsichtlich der Bildungsbedingungen soll z. B. untersucht werden, welche Auswirkungen ein Gesetzesvorhaben auf den Rahmen hat, in dem Bildungsinstitutionen oder -angebote agieren. Das kann einerseits zu finanziellen Auswirkungen führen, aber auch zu anderen Abschlüssen oder Bildungsinhalten. Auch kann ein Vorhaben Auswirkungen auf die Lehrenden haben, was junge Menschen unmittelbar und mittelbar betreffen kann. Weiterhin können sich Formen oder Mittel des Lernens, beispielsweise durch die Verfügbarkeit neuer Technik, verändern.

Unter dem Gesichtspunkt der Bildungsmöglichkeiten wird vor allem der Zugang zu Bildungsangeboten und -einrichtungen untersucht, z. B. materielle Hürden oder Möglichkeiten der Inklusion. Auch Auswirkungen auf den Zugang zu Wissen, etwa durch die Möglichkeit der Teilhabe an Forschung und ihren Ergebnissen, spielen eine Rolle.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Arbeitsbedingungen und -möglichkeiten junger Menschen haben?

Die Wirkdimension „Arbeitsbedingungen“ untersucht die Auswirkungen eines Gesetzesvorhabens auf die Rahmenbedingungen der Erwerbstätigkeit. Dies können einerseits zeitliche und finanzielle Rahmenbedingungen sein, wie z. B. Arbeitszeiten oder Lohnvorgaben. Andererseits kann es auch die Ausgestaltung des konkreten Arbeitsplatzes betreffen, z. B. bei Vorgaben des Arbeitsschutzes.

Im Rahmen der Arbeitsmöglichkeiten sollten Auswirkungen auf Möglichkeiten der Jobsuche, der Arbeitsvermittlung und damit auch der Weiterbildung und Qualifizierung untersucht werden. Jugendspezifisch können hier z. B. Aspekte wie der Einstieg ins Berufsleben oder bestimmte Zugangsvoraussetzungen betrachtet werden.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Freizeitgestaltung und die kulturelle Entfaltung der Teilhabe von jungen Menschen haben?

Im Rahmen der Wirkdimension „Freizeitgestaltung und kulturelle Entfaltung “ soll untersucht werden, wie sich ein Regelungsvorhaben darauf auswirkt, welche Möglichkeiten junge Menschen haben, die ihnen frei zur Verfügung stehende Zeit zu gestalten. Im Rahmen der Wirkdimension soll deswegen geprüft werden, welche Angebote, Leistungen und Zugänge für junge Menschen bestehen. Eine Voraussetzung ist dabei zunächst, dass es für junge Menschen zugängliche öffentliche Räume und Flächen gibt, z. B. für Sport, Spiel oder Teilnahme an Freizeiten. Auch der Zugang zur Natur kann hier relevant sein. Neben den Räumen ist auch die Verfügbarkeit von Angeboten des Sports, des Austauschs und einer geeigneten Betreuung, z. B. im Rahmen von Jugendarbeit, zu betrachten.

Im Rahmen der Wirkdimension soll insbesondere auch die Möglichkeit zur kulturellen Entfaltung untersucht werden. Unter Kultur wird allgemein die „Gesamtheit der geistigen, künstlerischen, gestaltenden Leistungen einer Gemeinschaft als Ausdruck menschlicher Höherentwicklung“ verstanden. Darunter soll also der Zugang junger Menschen sowohl zur eigenen künstlerischen bzw. gestalterischen Betätigung als auch als Rezipient kultureller Veranstaltungen, z. B. von Konzerten, gefasst werden. Dadurch kann sowohl ein Verständnis für die eigene als auch für andere Kulturen geschaffen werden. Unter kultureller Teilhabe soll hier ebenfalls gefasst werden, dass junge Menschen die Möglichkeit haben, ihre Traditionen auszuleben, z. B. wenn sie Mitglied einer bestimmten Religionsgemeinschaft oder Minderheit sind.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Gesundheitsrisiken und die gesundheitlichen Belastungen von jungen Menschen haben?

Unter Gesundheit wird der „Zustand des vollständigen körperlichen, psychischen und sozialen Wohlbefindens“ (Verfassung der Weltgesundheitsorganisation, deutsche Übersetzung) verstanden. Dabei werden sowohl Auswirkungen auf die physische und psychische Gesundheit als auch auf das soziale Wohlbefinden junger Menschen betrachtet. Zudem wird untersucht, ob für junge Menschen mögliche Veränderungen der gesundheitlichen Situation zu erwarten sind. Unter sozialem Wohlbefinden werden dabei Faktoren wie beispielsweise die Work-Life-Balance verstanden.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die materielle Situation von jungen Menschen haben?

Untersucht werden soll dabei, ob sich die finanziellen Mittel der betroffenen jungen Menschen und damit verbundene Möglichkeiten verändern. Dabei sollen die Auswirkungen auf einzelne junge Menschen als auch von unterschiedlichen Gruppen junger Menschen erfasst werden. Im Zusammenhang damit sollen auch Aspekte der sozialen Sicherung betrachtet werden, z. B. inwiefern soziale Sicherheit und eine analoge und digitale gesellschaftliche Teilhabe noch gewährleistet werden können.

Jugendspezifisch sind dabei unter anderem spezifische Ansprüche und Förderhöhen sowie die Möglichkeit der Wahrnehmung von Freizeit- und Bildungsangeboten. Zudem wird untersucht, ob die Gefahr von Jugendarmut droht.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf den Medienzugang und der Mediennutzung junger Menschen haben?

Unter dem Aspekt des Medienzugangs soll geprüft werden, ob das Gesetzesvorhaben Auswirkungen auf den Zugang junger Menschen zu Medien im privaten und/oder öffentlichen Bereich hat. Unter „Medien“ sollen hier Kommunikationsmittel im weitesten Sinne verstanden werden, d. h. digital als auch analog. Berücksichtigt werden Unterhaltungs-, Kommunikations- sowie Informationsformate.

Der Zugang junger Menschen zu Medien kann aufgrund technischer oder finanzieller Art erschwert werden, z. B. wenn bestimmte Geräte Voraussetzung für eine Mediennutzung sind, deren Anschaffung mit Kosten verbunden ist oder, wenn Gebühren anfallen. Ein Medienzugang kann gerade auch in Zeiten einer Pandemie, in der Schulen landesweit geschlossen wurden, von Bedeutsamkeit sein. Auch kann ein Medienzugang durch eine nicht vorhandene Infrastruktur in ländlichen Räumen erschwert werden (z. B. fehlender Breitbandanschluss). Besondere Aufmerksamkeit gebührt dem Zugang zu jugendgerechten und -spezifischen Medienangeboten.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Mobilität junger Menschen haben?

Dabei wird für die unterschiedlichen Gruppen junger Menschen untersucht, ob und inwiefern sich die Möglichkeiten für sie verändern, sich in ihrem Alltag zu bewegen. Mitbedacht wird dabei die Barrierefreiheit. Berücksichtigt werden auch außeralltägliche Situationen und grenzüberschreitende Mobilität, die Urlaubsreisen, Ausflüge oder Gruppenfahrten betreffen können.

Insbesondere wird dabei geprüft, ob dies jungen Menschen eigenständig möglich ist und zu welchen Bedingungen. Berücksichtigt werden sowohl individuelle Mobilitätsformen (z. B. Fahrrad, Moped, Auto) als auch der öffentliche Personennahverkehr (Netze, Frequenz, Kosten etc.) sowie der Flug- und Fernverkehr und Zwischenlösungen wie Car- bzw. Bikesharingmodelle, die zwar von dritter Seite zur Verfügung gestellt, aber individuell genutzt werden. Gerade in ländlichen und städtischen Räumen Thüringens kann es erhebliche Unterschiede hinsichtlich der Mobilität junger Menschen geben. Diese Unterschiede könnten durch Gesetzesvorgaben gemindert oder verschärft werden.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Selbstbestimmung und Verselbstständigung junger Menschen haben?

Dabei wird unter Selbstbestimmung die Unabhängigkeit des oder der Einzelnen von jeder Art der Fremdbestimmung, z. B. durch gesellschaftliche Zwänge oder staatliche Gewalt sowie eine autonome Entscheidungsfindung verstanden. Verselbstständigung setzt sich aus vielen Schritten am Übergang vom Jugendalter in das Erwachsenenleben zusammen. Sie wird vor allem als alltagspraktische Loslösung vom Elternhaus oder der stationären Jugendhilfe und als Autonomiegewinn in verschiedenen lebenspraktischen Bereichen verstanden.

Im Hinblick auf Selbstbestimmung soll untersucht werden, ob durch ein Gesetz die Freiheit zur Wahl eines eigenen Lebensentwurfs oder zur Entfaltung der eigenen Persönlichkeit beeinflusst wird. Dazu zählen unter anderem Aspekte wie Religionsfreiheit, sexuelle und körperliche Selbstbestimmung, Gleichberechtigung, aber auch die Verfügbarkeit eigenen Wohnraums. Auch die informationelle Selbstbestimmung ist wichtig: Sie ist das Recht des Einzelnen, grundsätzlich über die Verwendung und Preisgabe seiner personenbezogenen Daten selbst bestimmen zu können. Jugendspezifisch ist im Rahmen dieser Wirkdimension, dass minderjährige junge Menschen einem bestimmten Schutz unterliegen und damit über begrenzte Pflichten, aber auch begrenzte Rechte verfügen. Im Rahmen dieser Wirkdimension können z. B. auch Auswirkungen untersucht werden, die sich durch gesetzliche Vorhaben auf bestehende Abhängigkeitsverhältnisse auswirken, etwa zu Erziehungsberechtigten.

Als zentrale Indikatoren für die Verselbstständigung gelten die Gründung eines eigenen Haushalts, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sowie die eigene Elternschaft. Aber auch in Entscheidungen hinsichtlich der Berufswahl und Qualifikation sowie in der Wahrnehmung bürgerschaftlicher Beteiligungsformen, wie Wahlen oder ehrenamtlicher Arbeit, zeigt sich selbstständiges Handeln Jugendlicher. Verselbstständigungsprozesse sind gekennzeichnet durch experimentelles Erproben, für das jungen Menschen ausreichend Räume und gegebenenfalls auch Unterstützung zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Verselbstständigung in der Lebensphase Jugend kann sich bei unterschiedlichen sozialen Gruppen sehr divers gestalten, sodass bei der Prüfung dieser Wirkdimension die Auswirkungen auf verschiedene Gruppen von Jugendlichen besonders bedacht werden.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf den Schutz junger Menschen vor Diskriminierung und Stigmatisierung haben?

Zum einen wird anhand der Wirkdimension geprüft, ob durch das Gesetzesvorhaben einzelnen jungen Menschen oder bestimmten Gruppen von jungen Menschen Zugänge erschwert werden oder ob einzelne Personen oder Gruppen aufgrund bestimmter Merkmale durch das Vorhaben sozial diskreditiert werden könnten. Es soll aber auch untersucht werden, ob das Gesetzesvorhaben dazu beiträgt, den Schutz von Einzelpersonen oder Gruppen vor Diskriminierung und Stigmatisierung zu verbessern (z. B. durch Inklusion und Integration). Diese beiden Aspekte sollen vor allem mit Blick auf Minderheiten und benachteilige Gruppen geprüft werden.

Aspekte, die dabei berücksichtigt werden, sind unter anderem soziales und biologisches Geschlecht, sozioökonomischer Status, Sexualität, körperliche, geistige oder seelische Beeinträchtigungen, Religion, Herkunft, Aussehen oder Alter.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf den Schutz junger Menschen vor Gewalt haben?

Zum anderen soll mittels dieser Wirkdimension der Schutz junger Menschen vor körperlicher oder seelischer Gewaltanwendung – unabhängig von wem diese ausgeht und wo sie stattfindet – untersucht werden.

Dazu kann der Schutz vor Misshandlung, der Schutz vor sexualisierter Gewalt, der Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung, Mobbing, aber auch der Schutz junger Menschen im Strafverfahren zählen, indem sie einen altersgerechten Umgang erfahren. Im Rahmen dieser Wirkdimension können auch Fragen der inneren und äußeren Sicherheit berührt werden.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Aufnahme und Ausgestaltung sozialer Beziehungen und Rahmenbedingungen familiären Zusammenlebens von jungen Menschen haben?

Dabei spielen Beziehungen zu Gleichaltrigen für junge Menschen eine besondere Rolle. Der Kontakt zu Gleichaltrigen kann dabei in vielen Lebensbereichen entstehen und gelebt werden.

Untersucht werden auch die Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen familiären Zusammenlebens. Das kann die gemeinsame Zeit mit Erziehungsberechtigten, die finanzielle Situation von Familien oder Unterstützungsangebote für Familien betreffen.

Auch Auswirkungen auf intergenerationelle Beziehungen, das Verhältnis zu Kolleginnen und Kollegen oder auch zu Lehrkräften, Vorgesetzten und Angestellten sowie digitale Beziehungen werden hier berücksichtigt.

Welche Auswirkungen kann das geplante Vorhaben auf die Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse junger Menschen haben?

Im Rahmen dieser Wirkdimension wird geprüft, ob das Vorhaben Auswirkungen auf die Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse insbesondere für junge Menschen in ländlichen Räumen oder in städtischen Räumen haben kann. Dabei wird untersucht, ob es durch ein Regelungsvorhaben innerhalb Thüringens erhebliche Unterschiede beispielsweise in den Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Sicherung der Mobilität sowie beim Zugang zu Angeboten der Grundversorgung oder kulturellen und freizeitlichen Aktivitäten entstehen können. Zudem wird untersucht werden, ob infolgedessen in strukturschwächeren Regionen Thüringens Schwierigkeiten bestehen können, jüngere, oft gut ausgebildete Menschen vor Ort zu halten.